Thüringen liegt beim Ausbaustand für mobile Datenverbindungen mit schnellem LTE bundesweit im unteren Mittelfeld auf Platz 11. Rechnet man die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg nicht mit dazu, die aufgrund ihrer geringeren Fläche natürlich deutliche Vorteile beim Ausbau des LTE Netzes haben, läge der Freistaat sogar im Mittelfeld. Mit einer Versorgungsquote von über 90 Prozent […]
Im aktuellen Landeshaushalt der rot-rot-grünen Landesregierung für Thüringen (hier) finden sich auch detaillierte Angaben zu den weiteren Planungen des Ausbaus am Inselplatz. Auf dem neuen Areal mit knapp 20.000 Quadratmetern Nutzfläche wird es zukünftig einen neuen Campus mit verschiedenen Fachrichtungen geben. Neu ist dabei, dass es im Haushalts erstmals detaillierte Kostenschätzungen gibt. Auf dem Platz […]
In den nächsten Sitzungen wird der Stadtrat und die Ausschüsse unter anderem auch über die Wohnraumentwicklung für die Stadt bis 2030 beraten und aller Wahrscheinlichkeit nach das entsprechende Eckpunkte-Papier „Wohnen in Jena 2030“ beschließen. Insgesamt sollen bis 2030 nach diesem Konzept lediglich 2650 neue Wohnungen geschaffen werden. Diese gliedern sich wie folgt auf: 1450 neue […]
In der nächsten Stadtratssitzung (am 20.Mai 2015) werden voraussichtlich auch die Weichen für die zukünftige Wohnraumentwicklung in Jena bis zum Jahr 2030 gestellt. Grundlage dafür ist eine neue Studie zur Wohnbauflächenentwicklung in Jena, die seit April vorliegt. Diese Studie soll die Basis für einen neuen Stadtratsbeschluss „Wohnen in Jena 2030“ bilden. Dabei wird davon ausgegangen, […]
Die Informationspolitik der Bundesregierung zu den Geheimdiensten (sowohl im Inland als auch im Ausland) ist mehr als dürftig, bisher scheint man aber zumindest vor bewussten Fehlinformationen zurück geschreckt zu sein. Das könnte sich mit der aktuellen BND-Spionageaffaire geändert haben, zumindest legen das aktuelle Dokumente nahe. Im Zuge der Probleme beim Bundesnachrichtendiensts (BND) wurden wohl nicht […]
Die große Koalition hat sich darauf geeinigt, die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen zu wollen. Zukünftig sollen also erneut alle Verbindungsdaten der Bundesbürger ohne Anlass bis zu 10 Wochen gespeichert werden. CDU-Obmann im Ausschuss für Internet und Digitale Agenda, Tankred Schipanski, erklärte dazu in einer Pressemeldung: “ … Die Möglichkeit bei der Aufklärung von schweren Straftaten auf […]
Die Haushaltsdiskussionen für den Doppelhaushalt 2015/16 waren dominiert von den schlechten Zahlen Mitte 2014. In den Schätzungen ging die Stadt davon aus, dass man 2014 zusätzlich mehr als 5 Millionen Euro einsparen müsse. Der Oberbürgermeister verhängte sogar eine Haushaltssperre. Entsprechend wurde auch der Haushalt aufgestellt: gerade im Bereich Soziales, beim Personal aber auch im Bereich […]
Derzeit haben es Eltern im Bereich nördliches Zentrum/Anfang Jena Nord schwer, wenn sie nach der Arbeit noch schnell mit ihrem Kind oder ihren Kindern auf den Spielplatz gehen wollen. Von den laut Netzplan ausgeschriebenen 2 städtischen Spielplätzen ist derzeit keiner wirklich nutzbar und der Bolzplatz Friedensstraße (etwas weiter entfernt) soll gesperrt und zurück gebaut werden. […]
Gerade gefunden in der OTZ:
Der Stadtrat hat die Erhöhung der Kita-Gebühren bereits beschlossen. Im Laufe des Jahres sollen die Gebührensätze über alle Einkommensklassen um ca. 7 Prozent angehoben werden (die PIRATEN Jena hatten hier sogar 14 Prozent Erhöhung gefordert). Auch die Argumente des Stadtelternbeitrates konnte nichts ändern. Die genauen Details wird man aber erst noch fest legen. Ein Argument […]
