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FDP Kreisverband Calw. News zur Landespolitik Baden-Württemberg. Stellungnahmen zum aktuellen Geschehen in der Landespolitik Baden-Württembergs. Verlautbarungen des Landesvorstandes und der FDP Fraktion im Landesparlament. Mitteilungen zur Arbeit des Kreisverbandes Calw. Mitteilungen zur Arbeit der Kreistagsfraktion.

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Einträge: 37 Kategorie: Presse
aktualisiert am: 08.02.2014 - 23:05:15
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Zu: dpa – Forschungsministerin will mehr Transparenz bei Drittmitteln Der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger, sagte zur Ankündigung der Wissenschaftsministerin, für mehr Transparenz in der Drittmittelforschung sorgen zu wollen ...
Zu dpa – Finanzminister Schmid für härtere Gangart gegenüber reuigen Steuersündern Zur Meldung, wonach der baden-württembergische Finanzminister Schmid (SPD) sich für eine härtere Gangart gegenüber reuigen Steuersündern ausspricht,      sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Finanzminister Schmid soll damit bei seinen eigenen Parteigenossen anfangen.“
Zu: dpa – CDU - Grün-Rot scheitert mit Versprechen zum Windkraft-Ausbau Baden-Württemberg trägt rote Laterne unter Flächenländern - Kritik an mangelndem Investitionsschutz in Gabriels Eckpunktepapier.
Zu: dpa - Kretschmann will über die Qualität in der Bildungspolitik diskutieren Geplanter Bildungsurlaub weitere Wohltat aus dem sozialpolitischen Füllhorn. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke kritisiert die Pläne der Landesregierung zum Bildungsurlaub.
Zumeldung zu: dpa – Ministerium Anträge für 227 Windräder eingereicht Die Mehrheit der vom Minister geplanten Windräder im Land wird wohl kaum gebaut. Zur Meldung, wonach Energieminister Untersteller Anträge für 227 Windräder eingereicht hat, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke ...
Aktuelle Debatte über Genmais-Anbau im Landtag Die Verbraucher in Deutschland wollen keine gentechnisch veränderten Produkte. In einer Aktuellen Debatte im Landtag zu Erwägungen der EU-Kommission, die gentechnisch veränderte Sorte Mais 1507 für den Anbau zuzulassen, erklärte der agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger ...
Landtagsdebatte zur Ganztagsschul-Vereinbarung zwischen Land und Kommunen Wahlfreiheit der Eltern ist der FDP ein hohes Gut – Kooperationsvereinbarung mit Vereinen und außerschulischen Partnern angemahnt.In einer Landtagsdebatte zur Ganztagsschul-Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sagte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern...
Medieninformation zur Landtagsdebatte Europa braucht eine neue Kultur der Stabilität und Verantwortung für Banken und Staaten. „Was erwarten die Bürgerinnen und Bürger von Europa? Sie erwarten ganz klar, dass die Europäische Union (EU)  transparenter, demokratischer und erfolgreicher wird.“ Dies sagte der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Leopold Grimm, in einer  Aktuellen Debatte über  „Aktuelle europapolitische Themen“. ...
Medieninformation Engagement und innovatives Agieren statt lasches Lamentieren erforderlich. In einer Landtagsdebatte mit dem Titel „Kosten der Schieneninfrastruktur in Baden-Württemberg, insbesondere Stations- und Trassenpreise“ sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann...
Zumeldung zu dpa: Gall akzeptiert juristische Schlappe bei Polizeireform Kompetente Arbeit hätte dem Land so etwas erspart. Aus Sicht des FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke hat das dilettantische  und inkompetente Vorgehen von Innenminister Reinhold Gall dazu geführt, dass die große Mehrheit der baden-württembergischen Polizisten nun über Monate  hinweg führungslos sein wird.
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